Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Landkreis Karlsruhe im Austausch mit Ministerin Razavi

23.03.2022, 08:29 Uhr



Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Ulli Hockenberger, Ansgar Mayr und Christine Neumann-Martin kamen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus dem Landkreis Karlsruhe zu einem Meinungsaustausch nach Stuttgart. Gemeinsam haben die Abgeordneten mit den kommunalen Vertretern aktuelle Themen, insbesondere über die Folgen des Kriegs in der Ukraine für die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg, diskutiert. Anschließend hatten die Anwesenden Gelegenheit, sich bei der Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen, Nicole Razavi MdL aus erster Hand über wichtige Zukunftsfragen zum Bauen zu informieren.

„Planen, Bauen und Wohnen – das sind entscheidende Standort- und Zukunftsfragen für unser Land“, erklärte Ministerin Razavi. „Die Kommunen sind dabei die Beine auf dem Weg zu mehr bezahlbaren Wohnraum“, erklärte sie weiter. Nur gemeinsam ließen sich die Weichen richtig setzen. Deshalb sei sie dankbar für diese Möglichkeit zum direkten Austausch mit Verantwortlichen aus den Kommunen.

Die Ministerin erläuterte verschiedene Vorhaben und Förderkulissen in Baden-Württemberg. Ein wichtiges Instrument sei nach wie vor die Wohnraumförderung, deren Volumen 2022 auf den Rekordwert von 377 Millionen Euro steigt. Neben der klassischen Wohnraumförderung gibt es das Programm „Neues Wohnen“ für neue Zielgruppen und neue Wohnformen. Mit der Wohnraumoffensive werde es auch ärmeren Kommunen ermöglicht, eine aktive Boden- und Wohnungspolitik zu betreiben.

Wichtig sei aus ihrer Sicht aber auch, die Verfahren zu beschleunigen und verschlanken, aber auch bei den Menschen einen Mentalitätswechsel einzuleiten. „Der Grundsatz „not in my backyard“, also die grundsätzliche Zustimmung, aber bitte nicht in meiner Umgebung, wird es so nicht mehr geben können“, erklärte Razavi weiter.