Dazu sagt der Abgeordnete Ansgar Mayr (CDU): „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der drängendsten Fragen unserer Zeit. Mit der Städtebauförderung werden Kommunen dabei unterstützt, Wohnraum zu schaffen und Ortskerne zu sanieren, um die Innenstädte lebendig zu halten. Ich freue mich, dass mehrere Projekte im Wahlkreis Bretten von der Fördermaßnahme mit 3 400 000 Euro berücksichtigt wurden. Das ist eine super Nachricht, denn auch in diesem Jahr war das Förderprogramm um ein Mehrfaches überzeichnet.“
„Mich freut es ganz besonders, dass Bretten, Oberderdingen, Graben-Neudorf, Sulzfeld und Weingarten von der Städtebauförderung profitieren. Unser Ziel ist es, den Landkreis Karlsruhe lebenswert zu erhalten und gleichzeitig zukunftsfest zu gestalten", sagt Grünen Abgeordnete Andrea Schwarz. "Die Städtebauförderung trägt nicht nur dazu bei, die Ortskerne lebendig und attraktiv zu gestalten und Wohnraum zu schaffen, sondern tritt auch dem Flächenverbrauch entgegen. So bleiben Flächen für die Landwirtschaft enthalten - eine Win-Win-Situation für alle", so Schwarz weiter.
In diesem Jahr wurden im Wahlkreis Bretten folgende Projekte berücksichtigt:
Graben-Neudorf erhielt insgesamt 1 200 000 Euro für das städtebauliche Erneuerungsgebiet Moltkestraße, die zur Umgestaltung von Straßen, zum Grunderwerb für eine Umnutzung für ein Nachbarschaftszentrum / Begegnungscafé genutzt werden, außerdem werden Mittel zur Finanzhilfeerhöhung für private Modernisierungen eingesetzt.
Oberderdingen erhielt 1 100 000 Euro für das städtebauliche Erneuerungsgebiet Sickingen. Hier entsteht eine Neumaßnahme zur Schaffung einer neuen Ortsmitte, Wohngebäude sollen modernisiert und erhalten werden. Außerdem werden Mittel zur Sicherung der Nahversorgung sowie zur Schaffung von Barrierefreiheit im öffentlichen Raum und in öffentlichen Gebäuden verwendet.
Abschließend erhielten Sulzfeld 600 000 Euro und Weingarten 500 000 Euro, jeweils als Finanzhilfeerhöhung für die laufenden städtebaulichen Erneuerungsgebiete „Ortskern“.
Hintergrund:
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtebaulichen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, sich an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. So werden zum Beispiel die Errichtung von Schulen, Kitas und Spielplätzen oder die Schaffung von Grünanlagen, barrierefreien Zugängen sowie von Zentren zur Integration von Geflüchteten gefördert.
Gefördert werden in diesem Jahr insgesamt 302 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen in 274 Städten und Gemeinden im Land, darunter 51 neue Maßnahmen sowie 251 Sanierungsgebiete, für die weitere Mittel bewilligt werden.
Wichtige Schwerpunkte der Maßnahmen sind unter anderem die Schaffung von Wohnraum, Gewerbeflächenentwicklung, Klimaschutz, Entwicklung der öffentlichen Räume, Nahversorgung. Die Förderhöhe beträgt für die berücksichtigten Maßnahmen insgesamt 234,79 Millionen Euro – davon rund 76,4 Millionen vom Bund.