Ansgar Mayr MdL

Koalitionsvertrag trägt klare CDU-Handschrift: Baden-Württemberg wird wieder nach vorne gebracht

Der Landtagsabgeordnete Ansgar Mayr begrüßt den neu beschlossenen Koalitionsvertrag zwischen der CDU Baden-Württemberg und Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich. Für Mayr steht fest: „Der Koalitionsvertrag trägt in zentralen Zukunftsfragen eine klare CDU-Handschrift. Er setzt die richtigen Prioritäten und zeigt deutlich: Wir wollen Baden-Württemberg moderner, noch sicherer und wirtschaftlich wieder stärker machen.“

Einen besonderen Schwerpunkt sieht Mayr im Bereich der Digitalisierung. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten seines Erachtens zurecht einfache und schnelle Verfahren statt Papierberge und Behördenschleifen. Dass künftig Behördengänge vollständig digital möglich werden sollen, sei ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen Staat. Auch das Once-only-Prinzip, bei dem Daten nur noch einmal angegeben werden müssen, werde Bürger und Unternehmen deutlich entlasten.

Besonders positiv bewertet der CDU-Landtagsabgeordnete zudem den stärkeren Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Verwaltung, da die KI Prozesse beschleunigen, Verfahren effizienter machen und Behörden spürbar entlasten kann. Baden-Württemberg müsse hier Vorreiter werden, so Ansgar Mayr.

Im Bereich Wirtschaft erkennt Mayr ein klares Bekenntnis zum Industriestandort Baden-Württemberg. „Unsere Unternehmen brauchen Verlässlichkeit, schnellere Verfahren und weniger Bürokratie. Genau hier setzt der Koalitionsvertrag an.“ Besonders wichtig seien der geplante Bürokratieabbau, schnellere Genehmigungen sowie die Unterstützung von Mittelstand und Handwerk.

„Wir setzen bewusst auf Technologieoffenheit statt auf ideologische Verbote. Das ist entscheidend, um Innovationen zu ermöglichen und Industriearbeitsplätze langfristig zu sichern“, betont Mayr. Auch die Möglichkeit, Unternehmen künftig innerhalb von 48 Stunden gründen zu können, sende ein starkes Signal an Gründer und Investoren.

Ein weiterer zentraler Punkt des Koalitionsvertrags ist für Mayr die innere Sicherheit. Da sich die Sicherheitslage permanent verändert, muss auch das Land dahingehend moderner werden. Die geplante bessere digitale Ausstattung der Polizei sowie der verstärkte Einsatz von KI im Kampf gegen Kriminalität seien wichtige Schritte, um auf neue Bedrohungen angemessen reagieren zu können.

Besonders hebt Mayr die geplante Stärkung der Cybersicherheit hervor, denn Cyberangriffe auf Unternehmen, Behörden und kritische Infrastruktur nehmen stetig zu. Deshalb müsse die Cybersicherheit im Land massiv ausgebaut werden.

Im Bildungsbereich hebt Mayr insbesondere die geplante Einführung eines verbindlichen letzten Kindergartenjahres hervor. Frühkindliche Sprachförderung sei entscheidend für faire Bildungschancen. Gleichzeitig werden Informatik, Medienbildung und die berufliche Orientierung an unseren Schulen in Baden-Württemberg gefördert, das ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

„Dieser Koalitionsvertrag zeigt, dass die CDU Verantwortung übernimmt und konkrete Lösungen liefert. Digitalisierung, wirtschaftliche Stärke und Sicherheit stehen klar im Mittelpunkt“, fasst der Abgeordnete Ansgar Mayr den 166 Seiten starken Vertrag zusammen.